19.04.2017

Trump unterzeichnet Dekret zu Restriktionen bei Arbeitsvisa

US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret unterzeichnet, das die Ausstellung von Arbeitsvisa für hoch qualifizierte Ausländer erschweren soll. Trump unterzeichnete die Anordnung am Dienstag.

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Kenosha (sda/afp). Arbeitsplätze müssten «zuerst amerikanischen Arbeitern» angeboten werden», sagte Trump bei einem Besuch in Kenosha im Bundesstaat Wisconsin. «Zusammen werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass mehr Produkte mit diesen wunderbaren Worten versehen werden: Made in the USA.»

Allerdings handelt es sich bei seinem Dekret eher um einen Handlungsaufruf an mehrere Ministerien, darunter das Arbeits- und das Justizministerium, als um konkrete Änderungen. Trump stellt damit die Vergabepraxis für die stark nachgefragten Einreisevisa der Klasse H-1B auf den Prüfstand. Aus seiner Sicht gab es dabei in der Vergangenheit «Betrug und Missbrauch». Die Vergabekriterien sollen nun strenger eingehalten werden.

Die falschen Einwanderer

Die H-1B-Visa sind bisher ein wichtiges Instrument zur Rekrutierung von Fachkräften etwa für High-Tech-Unternehmen im Silicon Valley. Diese Visa richten sich an hoch qualifizierte Wissenschaftler, Ingenieure und Programmierer aus dem Ausland. In den vergangenen Jahren hatten insbesondere gut ausgebildete Inder davon profitiert. Jedes Jahr werden derzeit rund 85'000 H-1B-Visa vergeben.

Das Weisse Haus ist allerdings der Ansicht, dass dadurch auch viele relativ gering qualifizierte Ausländer in die USA kamen und den einheimischen Arbeitnehmern Konkurrenz machten. Im Wahlkampf hatte Trump mit einer «Amerika zuerst»-Politik geworben und angekündigt, den Interessen von US-Arbeitnehmern absoluten Vorrang zu geben. Die US-Handelskammer warnte, das Visa-Programm dürfe zwar überarbeitet, aber zum Wohle der Wirtschaft nicht abgeschafft werden.